++ DIESEL-FAHRVERBOT IN STUTTGART ++

DAMIT MÜSSEN VERBRAUCHER RECHNEN

Der Leipziger Bundesverwaltungsgerichtsentscheid hat kürzlich den Weg für Diesel-Fahrverbote frei gemacht. Besonders hart wird es Stuttgart und das Umland treffen. Denn anders als in Düsseldorf oder Hamburg, wo es nur um einzelne Straßen geht, ist in Stuttgart das gesamte Stadtgebiet betroffen. Alles Wissenswerte zum Diesel-Fahrverbot in Stuttgart haben wir für Sie!

Dabei sei die Landesregierung, so die Stuttgarter Nachrichten, schon sehr weit fortgeschritten: Fahrverbote für Diesel-Pkw bis Euro 4 würden dann aus der Innenstadt ausgeschlossen werden. Hierbei würde es nicht nur den Talkessel Stuttgarts betreffen, sondern das gesamte Stadtgebiet. Dieselautos mit der Abgasnorm Euro 5 würden dann folgen. Ausnahmen gäbe es nur für Lieferverkehr und städtische Fahrzeuge.

Millionen Dieselfahrer haben die Entscheidung gefürchtet. Seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts steht nun fest: Ein Diesel-Fahrverbot in Stuttgart und anderen deutschen Städten wie Düsseldorf, Hamburg und München sind zulässig. Die Stadt Stuttgart und die baden-württembergische Regierung stehen nun in der Pflicht, Fahrverbote ernsthaft zu prüfen. Dabei könnte das gesamte Stadtgebiet Stuttgarts von dem Diesel-Fahrverbot betroffen sein – was verheerende Folgen für betroffene Autofahrer, Anwohner und ansässige Firmen bedeuten würde.

Wer könnte vom Fahrverbot in Stuttgart betroffen sein?

Sollte ein Diesel-Fahrverbot in Stuttgart rasch verfügt werden, können Besitzer das Land auf Entschädigung verklagen. Allein in Stuttgart sind über 30.000 Dieselautos mit der Abgasnorm Euro 5 zugelassen. In der Region etwa weitere 82.000, berichtet die Stuttgarter Nachrichten. Laut Bundesverwaltungsgericht dürfen Euro 5-Fahrzeuge „nicht vor 2019 mit Verkehrsverboten belegt werden.“ Anders sieht es da für Dieselautos mit Euro 4 oder schlechter sowie für Benziner mit Euro 1 und 2 aus, die schon früher von einem Fahrverbot in Stuttgart betroffen sein könnten. Das Land könne dieses Fahrverbot mit eigenen Schildern regeln, so ein Sprecher des Ministeriums. Und man lote aktuell aus, was wirklich ,,möglich‘‘ sei. Was dies jedoch genau bedeutet und wie schnell auf das Urteil auf Leipzig reagiert wird, bleibt weiterhin unklar.

Sollte ein Diesel-Fahrverbot in Stuttgart rasch verfügt werden, könnten Besitzer das Land auf Entschädigung verklagen. Allein in Stuttgart sind über 30.000 Euro 5-Diesel-Fahrzeuge zugelassen. In der Region etwa weitere 82.000, berichtet die Zeitung Stuttgarter Nachrichten. Laut Bundesverwaltungsgericht dürfen Euro 5-Fahrzeuge „nicht vor dem 1. September 2019 mit Verkehrsverboten belegt werden.“ Anders sieht es da für Halter von Dieselautos mit Euro 4 oder schlechter, sowie Benziner mit Euro 1 und 2 aus, die schon früher von einem Fahrverbot in Stuttgart betroffen sein könnten. Das Bundesverwaltungsgericht verlangt von Stadt- und Landesregierung, dass die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten seien.

Das Land könne dieses Fahrverbot mit eigenen Schildern regeln, so ein Sprecher des Ministeriums. Im neu überarbeiteten
Luftreinhalteplan „werden sich mögliche Übergangsfristen klären“, so der Sprecher und weiterhin lote man aktuell aus, was wirklich ,,möglich‘‘ sei. Was dies jedoch genau bedeutet und wie schnell auf das Urteil auf Leipzig reagiert wird, bleibt weiterhin unklar.
Da der angesprochene Luftreinhalteplan noch nicht veröffentlicht wurde macht nun die Deutsche Umwelthilfe Druck. Denn nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom Juli 2017 und der Urteilsbestätigung vom Bundesverwaltungsgericht vom Februar 2018, dass Fahrverbote rechtlich möglich seien, steht die baden-württembergische Landesregierung unter Druck. Die Umwelthilfe, um Jürgen Resch, habe bereits einen Antrag auf Zwangsvollstreckung gegen das Land gestellt.
Im April gab es den nächsten Rückschlag für die Landesregierung, denn der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim entschied nun, dass das Land ein Zwangsgeld in Höhe von 10.000 Euro zahlen müsse. Demnach hätte Baden-Württemberg einen Vergleich von 2016 mit zwei Anwohnern nicht eingehalten, wonach der Verkehr am Neckartor reduziert werden müsse, wenn Tage mit besonders hoher Luftbelastung anstehen. Klare Aussage des Verwaltungsgerichtshofes: Gesundheitsschutz der Bürger vor Interessen der Autofahrer.

Verbrauchern drohen erhebliche finanzielle Schäden

Dieselfahrer werden mit vielen Fragen allein gelassen. Werden Anwohner in Zukunft gezwungen, ihren Diesel-Pkw außerhalb des Stadtgebiets zu parken und öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen? Und ansässige Firmen, die auf Lieferungen per Lkw angewiesen sind? Hinzu kommen erhebliche Wertverluste, denen Verbraucher gegenübergestellt sind: Diesel werden bei Verbrauchern immer unbeliebter, seit erstmals bekannt wurde, dass VW Millionen Fahrzeuge mit der illegalen Abgassoftware manipuliert hat. Dabei sinken die Preise für einen Diesel-Pkw auf dem Gebrauchtwagenmarkt erheblich. Vor allem Dieselfahrzeuge der Schadstoffklassen Euro 4 und 5 sind deutlich unter den eigentlichen Verkaufswert (DAT-Schwacke) gerutscht. Aber auch neue Dieselfahrzeuge werden immer seltener zugelassen. Während vor dem VW-Skandal noch jedes zweite neu zugelassene Auto ein Diesel war, ist es heute nur noch jedes dritte. Die Autoindustrie sieht sich nicht in der Bringschuld. Das bestätigt der Verband der Automobilindustrie gegenüber dem Hamburger Abendblatt, mit der Begründung, dass die Luft in den Städten schon viel besser geworden sei. Zudem bekämen immer mehr Dieselmotoren, die bisher die Grenzwerte für Stickoxide nicht einhielten, ein kostenloses Software-Update, was besser und schneller wirke, als eine Hardware-Nachrüstung. Die Bundesregierung sei nun dafür verantwortlich, den nötigen rechtlichen Rahmen zu schaffen, ließ der Verband der Automobilindustrie weiter gegenüber der Zeitung verlauten.

Welche Optionen haben Verbraucher?

Um durch das Fahrverbot in Stuttgart entstehende finanzielle Schäden auszugleichen, können Autofahrer hierzulande Rechte geltend machen – wenn sie selbst aktiv werden. Bereits eine Vielzahl von Urteilen aus dem vergangenen Jahr zeigen, dass Dieselfahrer gute Chancen auf Schadensersatz oder Gewährleistungsansprüche gegenüber den Autokonzernen haben. Dank innovativer Verbraucherschutz-Unternehmen, wie den VerbraucherRitter, wird der ,,Gang‘‘ zum Anwalt deutlich vereinfacht. Sie kooperieren mit renommierten Partnerkanzleien und bieten bequeme Lösungen für betroffene Dieselbesitzer. Bürokratische Prozesse und den gesamten Schriftverkehr übernehmen die VerbraucherRitter mit ihren spezialisierten Partneranwälten, der Kunde kann sich dabei online beraten lassen. Dabei wird jeder Fall individuell und kostenfrei von den Experten für Verbraucherschutz geprüft. Erst nach der Beauftragung, die ebenfalls online durchgeführt wird, werden weitere Schritte unternommen. Kurzum: Der Kunde kann sich zurücklehnen. Und auch Kosten entstehen im Regelfall nicht, da diese von der Rechtsschutzversicherung getragen werden. Liegt eine solche Versicherung nicht vor, fällt nur bei erfolgreicher Entschädigung ein faires Honorar an.


Einfach. Ausgezeichnet.

Verbraucherritter.de Gut (1,6) - Getestet.de„Mit seinem innovativen Service-Angebot haben die Verbraucherritter es geschafft, geschädigten Dieselfahrern einen einfachen Weg zu ihrem Recht zu ermöglichen – ohne Bürokratie und ohne Kosten.“

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